Das Projektteam von TreuMoDa sucht nach Versuchspersonen, die an einer Aufzeichnung einer Videosequenz einer Straßenverkehrslage teilnehmen möchten. Das Video dient später als Datensatz für einen exemplarischen Ablauf der TreuMoDa-Prozesse innerhalb eines MockUps. Im Nachgang wird das Video für eine breite Nutzung veröffentlicht.
Wir suchen erwachsene Menschen jeden Hintergrunds, die bereit sind, in die Kamera zu schauen und eine verkehrsübliche Situation, wie beispielsweise eine Straßenüberquerung zu Fuß, nachzuspielen. Am 30. März 2023 um 18 Uhr werden wir unsere Aufzeichnung am Campus Ost des Karlsruher Instituts für Technologie starten. Als Entlohnung für Ihre Teilnahme erwartet Sie eine kostenfreie Verpflegung.
Wenn Sie interessiert sind, an dieser Aufnahme teilzunehmen, schreiben Sie uns eine kurze Mail an treumoda@fast.kit.edu. Wir werden Ihnen gerne weitere Informationen zur Verfügung stellen und alle Fragen beantworten, die Sie möglicherweise haben.
Wir freuen uns darauf, von Ihnen zu hören!
Das TreuMoDa Projektteam
Allgemeine Informationen über das Forschungsprojekt „Treumoda“
Am Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) werden innerhalb eines Forschungsverbunds Datentreuhandmodelle und spezifisch Anonymisierungsverfahren für Mobilitätsdaten untersucht. Dazu gehört auch insbesondere Video-Daten, welche von Fahrzeugen oder Verkehrsüberwachungssystemen aufgezeichnet werden. Im Rahmen des Forschungsvorhabens „Treuhandstelle Mobilitätsdaten“ (www.treumoda.de) sollen Probanden realistische Verkehrssituationen nachstellen.
Ziel des Vorhabens ist es, Treuhandmodelle zu erproben und Prozesse für zukünftige Treuhandstellen zu konzeptionieren, hierzu ist es notwendig diese Prozesse mit realistischen Videodaten zu erproben. Hierzu wird ein Datensatz aus verschiedenen Verkehrsszenen erstellt, der identifizierbare Personen enthält. Diese Videodaten sollen zum einen für die Erkennung von Personen im Straßenverkehr insbesondere ihrer Blickrichtung nutzbar sein, zum anderen sollen sie zur Demonstration und Evaluierung von Anonymisierungsverfahren genutzt werden können. Dieser soll auch für nicht-kommerzielle Zwecke, wie der Lehre, Forschung und Wissenschaftskommunikation nutzbar gemacht werden.
- Ablauf der Studie
- Entscheiden Sie sich für eine Teilnahme, setzen Sie sich bitte mit der unten angegebenen Kontaktperson auf einem Kommunikationsweg Ihrer Wahl in Verbindung.
- Diese wird sich bei Ihnen zur Terminvereinbarung melden. Für das Projekt notwendig ist die Teilnahme an einem Drehtermin im Außenbereich für zweimal eine Stunde.
- Spätestens zur Drehtermin bringen Sie bitte die Einwilligungserklärung ausgefüllt mit.
- Zu Beginn des Drehtermins erhalten Sie einen Fragebogen, in dem wir Sie um Angabe ihrer Altersgruppe, ihrer ungefähren Körpergröße und ihrer Geschlechtsidentität bitten.
- In Drehtermins erhalten Sie Handlungsanweisungen zu spielenden Verkehrsszenen, wie dem Überqueren einer Straße, die sie möglichst realistisch befolgen sollen. Es wird eine Videoaufnahme (ohne Ton) aus einem vorbeifahrenden Fahrzeug heraus angefertigt.
- Für die Teilnahme erhält jeder Proband die Einladung zu einem Abendessen im Wert von maximal 15 EUR am Tag der Aufzeichnung. Für den Bewirtungsbeleg müssen Sie eine Quittung mit Angabe Ihres Namens unterschreiben.
- Teilnahmebedingungen:
• Sie sind über 18 Jahre alt.
• Sie werden zurzeit oder während der Studie nicht vom Projektleiter an der Universität unterrichtet und/oder betreut. Oder an einem der am Projekt beteiligten Institute (TM, FAST, BIB, SCC) des KIT beschäftigt.
- Umgang mit den Daten im Forschungsprojekt
Bei der Teilnahme verarbeiten wir Sie betreffende personenbezogene Daten. Personenbezogene Daten sind gemäß Art. 4 Nr. 1 der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Lesen sie hierzu bitte unsere angehängte Datenschutzerklärung.
- Jeder Fragebogen und Bildteile der Videoaufnahme werden mit einer Teilnehmer-ID gekennzeichnet. Die Teilnehmer-ID wird vom Institut für Telematik am KIT vergeben und besteht aus Buchstaben und Nummern, die keinen Bezug zu Ihrem Namen haben (also insbesondere keine Initialen o.ä.).
- Die Videoaufnahmen werden nach Aufnahme gesichtet und für die Veröffentlichung vorbereitet, hier wird überprüft ob für die Veröffentlichung von Sequenzen, auf denen Sie abgebildet sind, ihre Einwilligung vorliegt, danach werden die Daten inkl. dem Inhalt der Einwilligungserklärung (ohne Ihren Namen) in einem Repositorium unter der angehängten Creative Commons Lizenz hochgeladen und der Link auf der Projektwebseite www.treumoda.de veröffentlicht.
- Nach Überprüfung aller Videoaufnahmen wird die Liste mit der Zuordnung der Teilnehmer-ID zu Ihrem Namen gelöscht. Ab diesem Zeitpunkt enthalten die für dieses Projekt erhobenen Forschungsdaten keine Daten mehr, die unmittelbar einen Bezug zu Ihrer Person herstellen. Gleichwohl sind Sie natürlich durch die Videoaufnahmen erkennbar.
Eine Anonymisierung der Aufnahmen (bspw. durch Verpixelung der Gesichter) ist für das Forschungsprojekt nicht möglich, da es gerade auf identifizierende Merkmale des Gesichtes ankommt.
- Weitere Verwendung der Daten
Videoaufnahmen dieser Art sind für Wissenschaft und Lehre sehr wertvoll, so dass wir diese gerne auch für Veröffentlichungen, Präsentationen und in der Lehre verwenden und die Daten insgesamt anderen Wissenschaftlern für nicht-kommerzielle Zwecke zur Verfügung stellen möchten.
Eine Veröffentlichungen der Daten erfolgt über sogenannte Forschungsdatenrepositorien frei im Internet, unter einer sogenannten „Namensnennung – Nicht-kommerziell – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 International“-Lizenz die Verbreitung und Vervielfältigung des Videomaterials in jedwedem Format oder Medium erlaubt und ebenfalls Veränderungen erlaubt. Nutzer müssen jedoch angemessene Urheber- und Rechteangaben machen, einen Link zur Lizenz beifügen und angeben, ob Änderungen vorgenommen wurden und dürfen das Material nicht für kommerzielle Zwecke nutzen. Die Lizenz verlangt Weitergabe unter gleichen Lizenzbedingungen (siehe Anhang, bzw https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/4.0/deed.de). Persönlichkeits- und Datenschutzrechte sind von den Nutzern entsprechend ihrer explizit erteilten Zustimmung unten unabhängig davon zu beachten (siehe jedoch Punkt 4.3)
Daher erhalten Sie die Möglichkeit, zusätzlich zu Ihrer Einwilligung in die Teilnahme am Projekt Ihre Einwilligungen in die nachstehend näher erläuterten Verarbeitungen zu erklären. Sie können jedoch auch unabhängig davon nur am konkreten Forschungsprojekt teilnehmen: in diesem Falle werden nur Daten veröffentlicht, auf denen nach heutigem Stand der Technik nicht ihre Person oder nicht eindeutig ihrer Person zuordenbare Gegenstände oder Informationen zu erkennen sind.
- Verwendung von einzelnen Fotoaufnahmen in wissenschaftlichen Veröffentlichungen und Präsentationen
Das KIT veröffentlicht seine Forschungsergebnisse in wissenschaftlichen Fachzeitschriften (die sowohl online als auch in Papierform veröffentlicht werden) und präsentiert Ergebnisse interessierten Dritten. Zu illustrierenden Zwecken sollen bei entsprechenden Veröffentlichungen und Vorträgen ggf. Fotos oder Bildsequenzen verwendet werden. Die wissenschaftlichen Veröffentlichungen können weltweit gelesen werden bzw. Präsentation können im Ausland stattfinden. Damit werden die Aufnahmen ggf. auch in Ländern abgerufen, die kein der EU vergleichbares Datenschutzniveau haben Dazu gehören auch die USA. Besondere Risiken für Ihre Person sind uns dadurch nicht ersichtlich.
- Verwendung der Videoaufnahmen für die Forschung an Anonymisierungs- und Objekterkennungsverfahren
Das KIT möchte die Videoaufnahmen gerne für die Forschung an Anonymisierungs- und Objekterkennungsverfahren nutzen. Hierzu werden Personen in den Bilddaten von KIT-Mitarbeitern annotiert. Danach werden die Annotationen dazu genutzt, um Erkennungsalgorithmen auf den Daten zu testen. Anhand der Annotationen soll gezeigt werden, welche Teile korrekt erkannt werden. Außerdem sollen die Daten automatisiert so verfremdet werden, dass keine Biometrischen Merkmale mehr erkennbar sind. Durch Vergleich der verfremdeten und originalen Daten soll untersucht werden, welche Unterschiede es bei der Nutzung von anonymisierten Daten es gibt. Bei der Verarbeitung werden die Daten nicht mit anderen personenbezogenen Daten zusammen analysiert, die gegebenenfalls eine automatisierte Re-Identifikation möglich machen könnten.
Besondere Risiken für Ihre Person sind uns dadurch nicht ersichtlich.
- Einwilligung in die Bereitstellung der Forschungsdaten für Dritte (Online-Repositorium)
Videoaufnahmen sind für die Forschung an Anonymisierungs- und Datenschutzproblemen sowie die Lehre von essentieller Bedeutung.
Ergänzend zur Auswertung der Videoaufnahmen im Rahmen des Projekts „Treumoda“ ist daher geplant, den zum jeweiligen Probanden erstellten Datenbestand für nicht kommerzielle Forschungsvorhaben und Lehrzwecke im Bereich der Personen- und Objekterkennung sowie der Datenanonymisierung in einem sog. Repositorium (das ist ein „Datenlager“) frei zugänglich im Internet zur Verfügung zu stellen. Die genauen Fragestellungen der Forschungsvorhaben können zum derzeitigen Zeitpunkt nicht konkret benannt werden.
Die Bereitstellung in der Lehre bedeutet, dass bspw. im Rahmen einer Vorlesung Videoaufnahmen Studierenden vorgespielt werden oder dass im Rahmen einer Übung Studierende am Datenbestand lernen, wie dieser analysiert wird.
Der Datenbestand besteht aus den im Fragebogen erhobenen Daten eines Probanden und den annotierten Videoaufnahmen.
Der Datenbestand wird pseudonymisiert zur Verfügung gestellt, d.h. er enthält keinen Namen, sondern eine vom KIT vergebene Identifikationsnummer, aus der für Dritte kein Rückschluss auf die Identität eines Probanden möglich ist. Gleichwohl sind die Probanden natürlich durch die Videoaufnahmen erkennbar. Eine Anonymisierung der Aufnahmen (bspw. durch Verpixelung der Gesichter) ist bei diesen Aufnahmen nicht möglich, da es gerade auf die identifizierenden Merkmale des Gesichts bzw. auch auf z.B. die Blickrichtung des Probanden ankommt.
Der Datenbestand wird für nicht kommerzielle Zwecke im Bereich des Personen- und Objekt-erkennung und der Datenanonymisierung unter den beiliegenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt.
Bitte beachten Sie, dass der Datenbestand auch nicht kommerzielle Zwecke in Ländern zur Verfügung gestellt werden soll, die kein der Europäischen Union vergleichbares Datenschutzniveau haben. Dazu gehören auch die USA.
Dass kein der EU vergleichbares Datenschutzniveau besteht, kann auch bedeuten, dass es keine Sicherheit gibt, dass die Daten nicht für andere Zwecke als die von Ihnen explizit zugestimmten verwendet werden.
Besondere Risiken für Ihre Person sind uns jedoch dadurch nicht ersichtlich.
Kontaktperson
Wenn Sie Fragen, Bedenken oder Zweifel haben, scheuen Sie sich bitte nicht, sich an uns zu wenden:
Dr. Till Riedel
Karlsruher Instititut für Technologie
Institut für Telematik
Vinzenz Prießnitz Str. 1
76131 Karlsruhe
E-Mail: riedel@kit.edu
Tel.: +49 (0)721 608 41706
Fax: +49 (0) 721 608 41702
6. Empfänger
Ihre personenbezogenen Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte übermittelt, falls sie nicht explizit einer generellen Veröffentlichung zugestimmt haben.
7. Speicherdauer
Die Zuordnungstabelle inklusive der Kontaktdaten sowie die Einwilligungserklärung werden direkt nach Abschluss der Studie vernichtet. Falls sie nicht explizit einer Veröffentlichung zugestimmt haben, löschen wir alle personenbezogenen Daten nach Ende dem Ablauf einer Frist von 10 Jahren nach Ende des Forschungsprojektes am 31.12.2023.
8. Rechte
Sie haben folgende Rechte in Bezug auf Sie betreffende personenbezogene Daten:
– Recht auf Bestätigung, ob Sie betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über die verarbeiteten Daten, auf weitere Informationen über die Datenverarbeitung sowie auf Kopien der Daten (Art. 15 DS-GVO),
– Recht auf Berichtigung oder Vervollständigung unrichtiger bzw. unvollständiger Daten (Art. 16 DS-GVO),
– Recht auf unverzügliche Löschung der Sie betreffenden Daten (Art. 17 DS-GVO),
– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO),
– Recht auf Erhalt der Sie betreffenden und von Ihnen bereitgestellten Daten sowie auf Übermittlung dieser Daten an andere Verantwortliche (Art. 20 DS-GVO).
Sie haben zudem das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten durch das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) zu beschweren (Art. 77 DS-GVO). Aufsichtsbehörde im Sinne des Artikels 51 Abs. 1 DS-GVO über das KIT ist gemäß § 25 Abs. 1 LDSG
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Hausanschrift: Lautenschlagerstraße 20
70173 Stuttgart
Postanschrift: Postfach 10 29 32
70025 Stuttgart
Tel.: 0711/615541-0
Fax: 0711/615541-15
E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de
Einwilligungserklärung
……………………………………………………………………………………………………………
(Name, Vorname der teilnehmenden Person)
Ich habe die allgemeinen Informationen zum Forschungsprojekt „Treumoda“ gelesen und willige in die Teilnahme am Forschungsprojekt und die damit verbundene Datenverarbeitung ein. Meine Einwilligung bezieht sich ausdrücklich, meine Person auf den gesammelten Videodaten erkennbar dargestellt wird und auch auf meine Person beziehbare Gegenstände abgebildet werden können.
(Folgende Einwilligungen können Sie zusätzlich abgeben:)
Einwilligung in die Verwendung von einzelnen Fotoaufnahmen und Videosequenzen in wissenschaftlichen Veröffentlichungen und Präsentationen
Ich willige hiermit in diese Verarbeitung wie oben unter Punkt 4.1. beschrieben ein. Meine Einwilligung bezieht sich ausdrücklich auch auf die Tatsache, dass die Fotoaufnahmen auch in Staaten gezeigt werden, die kein der EU vergleichbares Datenschutzniveau haben.
Einwilligung zur Verarbeitung der Videodaten zur Forschung zu Verfahren der Anonymisierung und Bild- und Objekterkennung
Ich willige hiermit in diese Verarbeitung wie oben unter Punkt 4.2. beschrieben ein, solange keine Verknüpfung zu personenbezogenen Daten außerhalb des Datensatzes vorgenommen werden und das Risiko einer Re-identifikation meiner Person durch die Verarbeitung nicht relevant vergrößert wird.
Einwilligung in die Bereitstellung der Forschungsdaten für Dritte (Online-Repositorium)
Ich willige hiermit in diese Verarbeitung wie oben unter Punkt 4.3. beschrieben ein. Meine Einwilligung bezieht sich ausdrücklich auch auf die Tatsache, dass auch abgebildete Gegenstände auf den Videoaufnahmen zu einer Identifikation meiner Person führen könnten und dass die Videoaufnahmen auch in Staaten gezeigt werden, die kein der EU vergleichbares Datenschutzniveau haben. Sie erfolgt in Kenntnis der Tatsache, dass unter Umständen ein hohes Risiko für meine Rechte und Freiheiten besteht.
Mir ist bewusst, dass die Einwilligungen freiwillig sind und ohne Nachteile (auch einzeln) verweigert oder jederzeit auch ohne Angaben von Gründen widerrufen werden können. Ich weiß, dass im Falle eines Widerrufs die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt wird. Ich habe verstanden, dass ich mich für einen Widerruf einfach an die in den Informationen genannte Kontaktperson wenden kann und dass aus der Verweigerung der Einwilligung oder ihrem Widerruf keine Nachteile entstehen.
Mir wurden die Informationen zur Erhebung personenbezogener Daten im Forschungsprojekt „Treumoda“ mitgeteilt und zur Verfügung gestellt. Ebenso habe ich eine Kopie dieser Einwilligungserklärung erhalten.
(Datum, Unterschrift |
Datenschutzerklärung
1. Personenbezogene Daten
Bei der Teilnahme an der Datenaufzeichnung im Projekt „Treumoda“ verarbeiten wir Sie betreffende personenbezogene Daten. Personenbezogene Daten sind gemäß Art. 4 Nr. 1 der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Im Rahmen der Datenaufzeichnung im Rahmen des Projektes „Treumoda“ sind dies folgende, Sie betreffende personenbezogenen Daten:
- Bilddaten auf denen biometrische Merkmale ihrer Person erkennbar sind
- Daten zu ihrem Alter, Größe und Geschlechtsidentität
- Bilddaten von Objekten, die mit ihrer Person eindeutig verknüpfbar sein können
2. Verantwortlicher
Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Sinne der DS-GVO sowie weiterer datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:
Karlsruher Institut für Technologie (KIT)
Kaiserstraße 12
76131 Karlsruhe
Deutschland
Tel.: +49 721 608-0
Fax: +49 721 608-44290
E-Mail: info@kit.edu
Das Karlsruher Institut für Technologie ist Körperschaft des öffentlichen Rechts. Es wird vertreten durch den Präsidenten Prof. Dr.-Ing. Holger Hanselka.
Die Datenschutzbeauftragte des KIT ist Ass. jur. Marina Bitmann
Hausanschrift: Kaiserstr. 12
Geb. 10.11 Raum 233
76131 Karlsruhe
Postanschrift: Postfach 6980, 76049 Karlsruhe
Tel.: 0721/608-41057
Fax: 0721/608-41059
E-Mail: dsb@kit.edu
3. Zweck der Datenverarbeitung
Das KIT verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke. Der mit der gegenständlichen Datenverarbeitung verfolgte Zweck besteht in der Forschung zu Anonymisierung und Erkennung von Personen in Mobiltätsdaten.
4. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten inklusive gegebenenfalls einer Veröffentlichung ist Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a DS-GVO.
Die Erteilung der Einwilligung erfolgt freiwillig. Die Einwilligung kann jederzeit mit der Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Wirkung für die Zukunft bedeutet, dass durch einen Widerruf der Einwilligung die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt wird. Wird die Einwilligung verweigert oder widerrufen, entstehen keine Nachteile.
5. Beschreibung der Datenverarbeitung
Alle im Verlauf der Studie erhobenen Daten werden pseudonymisiert – das heißt mit einem von Ihnen selbst generierten Zahlencode versehen – gespeichert, weiterverarbeitet und ausgewertet. So wird sichergestellt, dass keine direkten Rückschlüsse auf Sie möglich sind. Es wird eine Tabelle erstellt, die eine Zuordnung des Zahlencodes zu einer bestimmten Person (Name, Vorname) ermöglicht. Diese Zuordnungstabelle sowie die Einwilligungserklärung werden getrennt von den Forschungsdaten und ausschließlich in Papierform aufbewahrt. Zugriff auf die Zuordnungstabelle bekommt nur die Studienleitung.
Die Zuordnungstabelle sowie die Einwilligungserklärung werden direkt nach Abschluss der Studie vernichtet, sodass darüber keine Zuordnung zu Ihrer Person mehr über diese möglich ist.
Die Teilnahme an der Studie ist freiwillig. Es entsteht Ihnen keinerlei Nachteil, falls Sie sich nicht zu einer Teilnahme an der Studie entschließen sollten. Auch wenn Sie die Einwilligungserklärung unterschrieben haben, können Sie die Teilnahme jederzeit mit oder ohne Angabe von Gründen abbrechen. Sofern Sie das wünschen, werden die erhobenen Daten vollständig oder in Teilen gelöscht. Dies ist nur bis zum Zeitpunkt der Löschung der Zuordnungstabelle und der Kontaktdaten möglich.
Creative Commons Namensnennung-Nicht kommerziell-Share Alike 4.0 International Public License
Durch die Ausübung der lizenzierten Rechte (wie unten definiert) erklären Sie sich rechtsverbindlich mit den Bedingungen dieser Creative Commons Namensnennung – Nicht kommerziell – Share Alike 4.0 International Public License (“Public License”) einverstanden. Soweit die vorliegende Public License als Lizenzvertrag anzusehen ist, gewährt Ihnen der Lizenzgeber die in der Public License genannten lizenzierten Rechte im Gegenzug dafür, dass Sie die Lizenzbedingungen akzeptieren, und gewährt Ihnen die entsprechenden Rechte in Hinblick auf Vorteile, die der Lizenzgeber durch das Verfügbarmachen des lizenzierten Materials unter diesen Bedingungen hat.
Abschnitt 1 – Definitionen
- Abgewandeltes Material bezeichnet Material, welches durch Urheberrechte oder ähnliche Rechte geschützt ist und vom lizenzierten Material abgeleitet ist oder darauf aufbaut und in welchem das lizenzierte Material übersetzt, verändert, umarrangiert, umgestaltet oder anderweitig modifiziert in einer Weise enthalten ist, die aufgrund des Urheberrechts oder ähnlicher Rechte des Lizenzgebers eine Zustimmung erfordert. Im Sinne der vorliegenden Public License entsteht immer abgewandeltes Material, wenn das lizenzierte Material ein Musikwerk, eine Darbietung oder eine Tonaufnahme ist und zur Vertonung von Bewegtbildern verwendet wird.
- Abwandlungslizenz bezeichnet die Lizenz, die Sie in Bezug auf Ihr Urheberrecht oder ähnliche Rechte an Ihren Beiträgen zum abgewandelten Material in Übereinstimmng mit den Bedingungen der vorliegenden Public License erteilen.
- BY-NC-SA-kompatible Lizenz bezeichnet eine unter creativecommons.org/compatiblelicenses genannte Lizenz, die Creative Commons als der vorliegenden Public License im Wesentlichen gleichwertig anerkannt hat.
- Urheberrecht und ähnliche Rechte bezeichnet das Urheberrecht und/oder ähnliche, dem Urheberrecht eng verwandte Rechte, einschließlich insbesondere des Rechts des ausübenden Künstlers, des Rechts zur Sendung, zur Tonaufnahme und des Sui-generis-Datenbankrechts, unabhängig davon, wie diese Rechte genannt oder kategorisiert werden. Im Sinne der vorliegenden Public License werden die in Abschnitt 2(b)(1)-(2) aufgeführten Rechte nicht als Urheberrecht und ähnliche Rechte angesehen.
- Wirksame technische Schutzmaßnahmen bezeichnet solche Maßnahmen, die gemäß gesetzlichen Regelungen auf der Basis des Artikels 11 des WIPO Copyright Treaty vom 20. Dezember 1996 und/oder ähnlicher internationaler Vereinbarungen ohne entsprechende Erlaubnis nicht umgangen werden dürfen.
- Ausnahmen und Beschränkungen bezeichnet Fair Use, Fair Dealing und/oder jegliche andere Ausnahme oder Beschränkung des Urheberrechts oder ähnlicher Rechte, die auf Ihre Nutzung des lizenzierten Materials Anwendung findet.
- Lizenzelemente bezeichnet die Lizenzeigenschaften, die in der Bezeichnung einer Creative Commons Public License aufgeführt werden. Die Lizenzelemente der vorliegenden Public License sind Namensnennung, Nicht kommerziell und Share Alike.
- Lizenziertes Material bezeichnet das Werk der Literatur oder Kunst, die Datenbank oder das sonstige Material, welches der Lizenzgeber unter die vorliegende Public License gestellt hat.
- Lizenzierte Rechte bezeichnet die Ihnen unter den Bedingungen der vorliegenden Public License gewährten Rechte, welche auf solche Urheberrechte und ähnlichen Rechte beschränkt sind, die Ihre Nutzung des lizenzierten Materials betreffen und die der Lizenzgeber zu lizenzieren berechtigt ist.
- Lizenzgeber bezeichnet die natürliche(n) oder juristische(n) Person(en), die unter der vorliegenden Public License Rechte gewährt (oder gewähren).
- Nicht kommerziell meint nicht vorrangig auf einen geschäftlichen Vorteil oder eine geldwerte Vergütung gerichtet. Der Austausch von lizenziertem Material gegen anderes unter Urheberrecht oder ähnlichen Rechten geschütztes Material durch digitales File-Sharing oder ähnliche Mittel ist nicht kommerziell im Sinne der vorliegenden Public License, sofern in Verbindung damit keine geldwerte Vergütung erfolgt.
- Weitergabe meint, Material der Öffentlichkeit bereitzustellen durch beliebige Mittel oder Verfahren, die gemäß der lizenzierten Rechte Zustimmung erfordern, wie zum Beispiel Vervielfältigung, öffentliche Vorführung, öffentliche Darbietung, Vertrieb, Verbreitung, Wiedergabe oder Übernahme und öffentliche Zugänglichmachung bzw. Verfügbarmachung in solcher Weise, dass Mitglieder der Öffentlichkeit auf das Material von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugreifen können.
- Sui-generis Datenbankrechte bezeichnet Rechte, die keine Urheberrechte sind, sondern gegründet sind auf die Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken in der jeweils gültigen Fassung bzw. deren Nachfolgeregelungen, sowie andere im Wesentlichen funktionsgleiche Rechte anderswo auf der Welt.
- Sie bezeichnet die natürliche oder juristische Person, die von lizenzierten Rechten unter der vorliegenden Public License Gebrauch macht. Ihr bzw. Ihre hat die entsprechende Bedeutung.
Abschnitt 2 – Umfang
- Lizenzgewährung
- Unter den Bedingungen der vorliegenden Public License gewährt der Lizenzgeber Ihnen eine weltweite, vergütungsfreie, nicht unterlizenzierbare, nicht-ausschließliche, unwiderrufliche Lizenz zur Ausübung der lizenzierten Rechte am lizenzierten Material, um:
- das lizenzierte Material ganz oder in Teilen zu vervielfältigen und weiterzugeben, jedoch nur für nicht kommerzielle Zwecke; und
- abgewandeltes Material zu erstellen, zu vervielfältigen und weiterzugeben, jedoch nur für nicht kommerzielle Zwecke.
- Ausnahmen und Beschränkungen. Es sei klargestellt, dass, wo immer gesetzliche Ausnahmen und Beschränkungen auf Ihre Nutzung Anwendung finden, die vorliegende Public License nicht anwendbar ist und Sie insoweit ihre Bedingungen nicht einhalten müssen.
- Laufzeit. Die Laufzeit der vorliegenden Public License wird in Abschnitt 6(a) geregelt.
- Medien und Formate; Gestattung technischer Modifikationen. Der Lizenzgeber erlaubt Ihnen, die lizenzierten Rechte in allen bekannten und zukünftig entstehenden Medien und Formaten auszuüben und die dafür notwendigen technischen Modifikationen vorzunehmen. Der Lizenzgeber verzichtet auf jegliche und/oder versichert die Nichtausübung jeglicher Rechte und Befugnisse, Ihnen zu verbieten, technische Modifikationen vorzunehmen, die notwendig sind, um die lizenzierten Rechte ausüben zu können, einschließlich solcher, die zur Umgehung wirksamer technischer Schutzmaßnahmen erforderlich sind. Im Sinne der vorliegenden Public License entsteht kein abgewandeltes Material, soweit lediglich Modifikationen vorgenommen werden, die nach diesem Abschnitt 2(a)(4) zulässig sind.
- Nachfolgende Empfänger
- Angebot des Lizenzgebers – Lizenziertes Material. Jeder Empfänger des lizenzierten Materials erhält automatisch ein Angebot des Lizenzgebers, die lizenzierten Rechte unter den Bedingungen der vorliegenden Public License auzuüben.
- Zusätzliches Angebot des Lizenzgebers – Abgewandeltes Material. Jeder, der abgewandeltes Material von Ihnen erhält, erhält automatisch vom Lizenzgeber ein Angebot, die lizenzierten Rechte am abgewandelten Material unter den Bedingungen der durch Sie vergebenen Abwandlungslizenz auszuüben.
- Keine Beschränkungen für nachfolgende Empfänger. Sie dürfen keine zusätzlichen oder abweichenden Bedingungen fordern oder das lizenzierte Material mit solchen belegen oder darauf wirksame technische Maßnahmen anwenden, sofern dadurch die Ausübung der lizenzierten Rechte durch Empfänger des lizenzierten Materials eingeschränkt wird.
- Inhaltliche Indifferenz. Die vorliegende Public License begründet nicht die Erlaubnis, zu behaupten oder den Eindruck zu erwecken, dass Sie oder Ihre Nutzung des lizenzierten Materials mit dem Lizenzgeber oder den Zuschreibungsempfängern gemäß Abschnitt 3(a)(1)(A)(i) in Verbindung stehen oder durch ihn gefördert, gutgeheißen oder offiziell anerkannt werden.
- Unter den Bedingungen der vorliegenden Public License gewährt der Lizenzgeber Ihnen eine weltweite, vergütungsfreie, nicht unterlizenzierbare, nicht-ausschließliche, unwiderrufliche Lizenz zur Ausübung der lizenzierten Rechte am lizenzierten Material, um:
- Sonstige Rechte
- Urheberpersönlichkeitsrechte, wie etwa zum Schutz vor Werkentstellungen, werden durch die vorliegende Public License ebenso wenig mitlizenziert wie das Recht auf Privatheit, auf Datenschutz und/oder ähnliche Persönlichkeitsrechte; gleichwohl verzichtet der Lizenzgeber auf derlei Rechte bzw. ihre Durchsetzung, soweit dies für Ihre Ausübung der lizenzierten Rechte erforderlich und möglich ist, jedoch nicht darüber hinaus.
- Patent- und Kennzeichenrechte werden durch die vorliegende Public License nicht lizenziert.
- Soweit wie möglich verzichtet der Lizenzgeber auf Vergütung durch Sie für die Ausübung der lizenzierten Rechte, sowohl direkt als auch durch eine Verwertungsgesellschaft unter welchem freiwilligen oder abdingbaren gesetzlichen oder Pflichtlizenzmechanismus auch immer eingezogen. In allen übrigen Fällen behält sich der Lizenzgeber ausdrücklich jedes Recht vor, Vergütungen zu fordern, einschließlich für Nutzungen des lizenzierten Materials für andere als nicht kommerzielle Zwecke.
Abschnitt 3 – Lizenzbedingungen
Ihre Ausübung der lizenzierten Rechte unterliegt ausdrücklich folgenden Bedingungen.
- Namensnennung
- Wenn Sie das lizenzierte Material weitergeben (auch in veränderter Form), müssen Sie:
- die folgenden Angaben beibehalten, soweit sie vom Lizenzgeber dem lizenzierten Material beigefügt wurden:
- die Bezeichnung der/des Ersteller(s) des lizenzierten Materials und anderer, die für eine Namensnennung vorgesehen sind (auch durch Pseudonym, falls angegeben), in jeder durch den Lizenzgeber verlangten Form, die angemessen ist;
- einen Copyright-Vermerk;
- einen Hinweis auf die vorliegende Public License;
- einen Hinweis auf den Haftungsausschluss;
- soweit vernünftigerweise praktikabel einen URI oder Hyperlink zum lizenzierten Material;
- angeben, falls Sie das lizenzierte Material verändert haben, und alle vorherigen Änderungsangaben beibehalten; und
- angeben, dass das lizenzierte Material unter der vorliegenden Public License steht, und deren Text oder URI oder einen Hyperlink darauf beifügen.
- Sie dürfen die Bedingungen des Abschnitts 3(a)(1) in jeder angemessenen Form erfüllen, je nach Medium, Mittel und Kontext in bzw. mit dem Sie das lizenzierte Material weitergeben. Es kann zum Beispiel angemessen sein, die Bedingungen durch Angabe eines URI oder Hyperlinks auf eine Quelle zu erfüllen, die die erforderlichen Informationen enthält.
- Falls der Lizenzgeber es verlangt, müssen Sie die gemäß Abschnitt 3(a)(1)(A) erforderlichen Informationen entfernen, soweit dies vernünftigerweise praktikabel ist.
- Share Alike
Zusätzlich zu den Bedingungen in Abschnitt 3(a) gelten die folgenden Bedingungen, falls Sie abgewandeltes Material weitergeben, welches Sie selbst erstellt haben.
- Die Abwandlungslizenz, die Sie vergeben, muss eine Creative-Commons-Lizenz der vorliegenden oder einer späteren Version mit den gleichen Lizenzelementen oder eine BY-NC-SA-kompatible Lizenz sein.
- Sie müssen den Text oder einen URI oder Hyperlink auf die von Ihnen gewählte Abwandlungslizenz beifügen. Diese Bedingung dürfen Sie in jeder angemessenen Form erfüllen, je nach Medium, Mittel und Kontext in bzw. mit dem Sie abgewandeltes Material weitergeben.
- Sie dürfen keine zusätzlichen oder abweichenden Bedingungen anbieten oder das abgewandelte Material mit solchen belegen oder darauf wirksame technische Maßnahmen anwenden, sofern dadurch die Ausübung der Rechte am abgewandelten Material eingeschränkt wird, die Sie unter der Abwandlungslizenz gewähren.
Abschnitt 4 – Sui-generis-Datenbankrechte
Soweit die lizenzierten Rechte Sui-generis-Datenbankrechte beinhalten, die auf Ihre Nutzung des lizenzierten Materials Anwendung finden, gilt:
- es sei klargestellt, dass Abschnitt 2(a)(1) Ihnen lediglich zu nicht kommerziellen Zwecken das Recht gewährt, die gesamten Inhalte der Datenbank oder wesentliche Teile davon zu entnehmen, weiterzuverwenden, zu vervielfältigen und weiterzugeben;
- sofern Sie alle Inhalte der Datenbank oder wesentliche Teile davon in eine Datenbank aufnehmen, an der Sie Sui-generis-Datenbankrechte haben, dann gilt die Datenbank, an der Sie Sui-generis-Datenbankrechte haben (aber nicht ihre einzelnen Inhalte) als abgewandeltes Material, insbesondere in Bezug auf Abschnitt 3(b); und
- Sie müssen die Bedingungen des Abschnitts 3(a) einhalten, wenn sie alle Datenbankinhalte oder wesentliche Teile davon weitergeben.
Es sei ferner klargestellt, dass dieser Abschnitt 4 Ihre Verpflichtungen aus der vorliegenden Public License nur ergänzt und nicht ersetzt, soweit die lizenzierten Rechte andere Urheberrechte oder ähnliche Rechte enthalten.
Abschnitt 5 – Gewährleistungsausschluss und Haftungsbeschränkung
- Sofern der Lizenzgeber nicht separat anderes erklärt und so weit wie möglich, bietet der Lizenzgeber das lizenzierte Material so wie es ist und verfügbar ist an und sagt in Bezug auf das lizenzierte Material keine bestimmten Eigenschaften zu, weder ausdrücklich noch konkludent oder anderweitig, und schließt jegliche Gewährleistung aus, einschließlich der gesetzlichen. Dies umfasst insbesondere das Freisein von Rechtsmängeln, Verkehrsfähigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Wahrung der Rechte Dritter, Freisein von (auch verdeckten) Sachmängeln, Richtigkeit und das Vorliegen oder Nichtvorliegen von Irrtümern, gleichviel ob sie bekannt, unbekannt oder erkennbar sind. Dort, wo Gewährleistungsausschlüsse ganz oder teilweise unzulässig sind, gilt der vorliegende Ausschluss möglicherweise für Sie nicht.
- Soweit wie möglich, haftet der Lizenzgeber Ihnen gegenüber nach keinem rechtlichen Konstrukt (einschließlich insbesondere Fahrlässigkeit) oder anderweitig für irgendwelche direkten, speziellen, indirekten, zufälligen, Folge-, Straf- exemplarischen oder anderen Verluste, Kosten, Aufwendungen oder Schäden, die sich aus der vorliegenden Public License oder der Nutzung des lizenzierten Materials ergeben, selbst wenn der Lizenzgeber auf die Möglichkeit solcher Verluste, Kosten, Aufwendungen oder Schäden hingewiesen wurde. Dort, wo Haftungsbeschränkungen ganz oder teilweise unzulässig sind, gilt die vorliegende Beschränkung möglicherweise für Sie nicht.
- Der Gewährleistungsausschluss und die Haftungsbeschränkung oben sollen so ausgelegt werden, dass sie soweit wie möglich einem absoluten Haftungs- und Gewährleistungsausschluss nahe kommen.
Abschnitt 6 – Laufzeit und Beendigung
- Die vorliegende Public License gilt bis zum Ablauf der Schutzfrist des Urheberrechts und der ähnlichen Rechte, die hiermit lizenziert werden. Gleichwohl erlöschen Ihre Rechte aus dieser Public License automatisch, wenn Sie die Bestimmungen dieser Public License nicht einhalten.
- Soweit Ihr Recht, das lizenzierte Material zu nutzen, gemäß Abschnitt 6(a) erloschen ist, lebt es wieder auf:
- automatisch zu dem Zeitpunkt, an welchem die Verletzung abgestellt ist, sofern dies innerhalb von 30 Tagen seit Ihrer Kenntnis der Verletzung geschieht; oder
- durch ausdrückliche Wiedereinsetzung durch den Lizenzgeber.
Es sei klargestellt, dass dieser Abschnitt 6(b) die Rechte des Lizenzgebers, Ausgleich für Ihre Verletzung der vorliegenden Public License zu verlangen, nicht einschränkt.
- Es sei klargestellt, dass der Lizenzgeber das lizenzierte Material auch unter anderen Bedingungen anbieten oder den Vertrieb des lizenzierten Materials jederzeit einstellen darf; gleichwohl erlischt dadurch die vorliegende Public License nicht.
- Die Abschnitte 1, 5, 6, 7 und 8 gelten auch nach Erlöschen der vorliegenden Public License fort.
Abschnitt 7 – Sonstige Bedingungen
- Der Lizenzgeber ist nicht an durch Sie gestellte zusätzliche oder abweichende Bedingungen gebunden, wenn diese nicht ausdrücklich vereinbart wurden.
- Jedwede das lizenzierte Material betreffenden und hier nicht genannten Umstände, Annahmen oder Vereinbarungen sind getrennt und unabhängig von den Bedingungen der vorliegenden Public License.
Abschnitt 8 – Auslegung
- Es sei klargestellt, dass die vorliegende Public License weder besagen noch dahingehend ausgelegt werden soll, dass sie solche Nutzungen des lizenzierten Materials verringert, begrenzt, einschränkt oder mit Bedingungen belegt, die ohne eine Erlaubnis aus dieser Public License zulässig sind.
- Soweit wie möglich soll, falls eine Klausel der vorliegenden Public License als nicht durchsetzbar anzusehen ist, diese Klausel automatisch im geringst erforderlichen Maße angepasst werden, um sie durchsetzbar zu machen. Falls die Klausel nicht anpassbar ist, soll sie von der vorliegenden Public License abgeschieden werden, ohne dass die Durchsetzbarkeit der verbleibenden Bedingungen tangiert wird.
- Auf keine Bedingung der vorliegenden Public License wird verzichtet und kein Verstoß dagegen soll als hingenommen gelten, außer der Lizenzgeber hat sich damit ausdrücklich einverstanden erklärt.
- Nichts in der vorliegenden Public License soll zu einer Beschränkung oder Aufhebung von Privilegien und Immunitäten führen, die dem Lizenzgeber oder Ihnen insbesondere aufgrund rechtlicher Regelungen irgendeiner Rechtsordnung oder Rechtsposition zustehen, oder dahingehend interpretiert werden.